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Artikel-Schlagworte: „Fachanwalt Dennis Breuer“

Markennamen schützen lassen – am besten vom Rechtsanwalt

Mittwoch, 3. Mai 2017

Rechtliche Tipps wie sie Ihren Markennamen schützen und pflegen können

Deutschland ist ein Gründerland. Neue Ideen bringen neue Marken hervor. Aber Achtung: Wer sich für einen Markennamen entscheidet, sollte vorab prüfen, ob dieser bereits zu einer eingetragenen Marke gehört. Wie Sie den Namen für Ihr Produkt finden und den Markennamen schützen lassen können, erläutert Ihnen der Top-Markenanwalt Dennis Breuer.

Markennamen schützen lassenEin neuer Imbiss eröffnet und wird im Handumdrehen der kulinarische Mittagstreff für Schüler, Handwerker und Anwohner. Im Hinterhof meines Stadtteils entsteht eine Bierbrauerei, deren Braukunst sogar die taz würdigt. Die lokalen Marken investieren in Logo, Flyer, Empfehlungsmarketing – aber alles umsonst. Denn der von ihnen gewählte Markenname ist bereits vergeben. Eine Unterlassungsklage ist die Konsequenz, schlimmstenfalls kostet diese so viel Geld, dass der Gastronomiebetrieb und die Brauerei Pleite gehen. Dabei kann Markennamen schützen leicht und kostengünstig sein.

Was hätten beide Start-ups im Vorfeld Ihrer Markenlancierung beachten sollen?

Zumindest eine kurze Recherche im Internet, ob ihr Wunschname bereits vergeben ist. Das kostet kaum Zeit und verursacht vorerst keine Kosten. Kann einem Start-up aber unendlich viel Nerven und Geld sparen. Ist der Markennamen einmal verkündet, gibt es kein zurück mehr. Die neue Webseite, der Google+ Local Eintrag, Branchenbücher, Social Media und Presseveröffentlichungen verbreiten den Namen für alle nachvollziehbar im Netz.

3 Schritte, wie Sie Ihren Markennamen schützen

Um sich Ärger und Kosten zu ersparen, benötigt es nur drei Schritte zum rechtskonformen Markennamen.

Schritt 1: Markennamen finden

Wenn Sie aktuell einen Markennamen für ihr Start-up, ihr neues Produkt suchen, dann lohnt ein Blick auf Markenlexikon.com. Das Portal enthält eine umfangreiche Sammlung zu Markennamen, Logos und auch Slogans. Aktuell ist es das größte deutsche Markenportal. Für einen Einblick in die Markenstrategie der großen Unternehmen ist das markenlexikon.com sehr gut geeignet. Zudem gibt es Tipps, wie Sie einen für sich passenden Markennamen finden.

Natürlich sollten Sie zudem im Internet überprüfen, ob Ihr Wunschname bereits von einem Wettbewerber / Unternehmen genutzt wird. Das ist der erste Schritt, um seinen Markennamen schützen. Eine Möglichkeit ist, einfach Ihren Markennamen in Google einzugeben und die Suchergebnisse nach Markennamen zu filtern. Zusätzlich können Sie über markenchk.de oder TMDB – Easy Trademark Search and Filing prüfen, ob eine ältere Marke mit ihrer in Konflikt stehen könnte. Beide Portale werden von der Kanzlei Breuer-Lehmann betreut.

Schritt 2: Markennamen überprüfen lassen und anmelden

Vor einer Markenanmeldung sollten Sie eine professionelle Markenrecherche durchführen lassen. Eine Recherche bei Google reicht nicht aus. Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) prüft nicht, ob bereits eingetragene Marken existieren. Überlassen Sie die Markenrecherche und den Eintrag unbedingt einem Profi (Markenanwalt), der die Schutzfähigkeit Ihrer Marke (name, Logo) überprüft und beim DPMA anmeldet. Erst durch den Eintrag ist Ihre Marke geschützt. Sie können dabei wählen zwischen Wortmarke und Bildmarke oder einer Kombination aus beidem.

Eine Profirecherche gibt Ihnen Gewissheit, nicht gegen ältere Markenrechte zu verstoßen. Planen Sie rund vier Werktage für Beratung und Prüfung über einen Rechtsanwalt ein, nach Ihrer Freigabe meldet dieser Ihre Marke beim Markenamt an. Damit ist der Anmeldetag gesichert. Bis zur Eintragung dauert es bei einer Deutschen Marke in der Regel zwei bis drei Monate. Nach Eintragung ist die Marke dann ab dem Anmeldetag geschützt. Ob Sie zukünftig das ®-Zeichen zu Ihrer Marke stellen, bleibt Ihnen überlassen. Ihre Marke ist in jedem Fall durch die Eintragung im Markenregister geschützt.

Schritt 3: Markennamen weiterhin schützen

Überwachen Sie Ihre Marke auch nach Eintrag beim DPMA. In den ersten fünf Jahren haben Sie das Recht, dass die Benutzung Ihres Markennamens für sämtliche Waren und Dienstleistungen untersagt wird, danach beschränkt sich der Markenschutz nur auf identische oder ähnliche Waren. Heißt, Sie haben Ihre Marke z.B. für Fahrräder eintragen lassen, so können Sie nicht gegen die Benutzung des Zeichens für Getränke vorgehen.

Stellen Sie eine Verletzung fest, lassen Sie sich wiederum von einem Markenanwalt beraten, ob Unterlassungs- und Schadensersatzansprüche bestehen und wie die Ansprüche durchgesetzt werden können. Über den Rechtsanwalt können Sie auch das Markenregister kontinuierlich überwachen lassen. Prinzipiell gilt Ihr Markenschutz für zehn Jahre und kann vor Ablauf der Schutzfrist um weitere zehn Jahre verlängert werden. Für die Verlängerung bezahlen Sie eine Gebühr.

Zwei Fragen an Dennis Breuer, Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz und Partner der Kanzlei Breuer Lehmann

Dennis Breuer berät zu MarkennamenHerr Breuer, Ihre Kanzlei gehört zu den Top-Kanzleien mit den meisten Markenanmeldungen in Deutschland. Wie können Marken- anwälte beim Markeneintrag helfen? Welche Aufgaben über- nehmen sie beim Markennamen schützen zusätzlich?

D. Breuer: Markennamen schützen ist einfach, aber viele in Eigenregie angemeldete Marken werden vom Markenamt abgelehnt, weil die geplante Marke nicht schutzfähig ist. Bei einer Ablehnung werden die Amtsgebühren nicht erstattet. Ein Markenanwalt prüft die Schutzfähigkeit einer Marke bereits im Vorfeld und erhöht damit die Chancen, dass die Marke eingetragen wird und den richtigen Schutzumfang hat.

Denn eine Marke ist nach Eintragung zehn Jahre geschützt und kann darüber hinaus alle zehn Jahre verlängert werden. Deshalb ist es wichtig, die Marke von Anfang an auf eine solide Basis zu stellen. Die Wahl der optimalen Markenstrategie, die Entscheidung für die richtige Markenart, Vor- und Nachteile einer Deutschen Marke und einer Unionsmarke (EU) sowie die Formulierung des Waren- und Dienstleistungsverzeichnisses sind dabei besonders wichtig. Wenn in diesem frühen Stadium Fehler gemacht werden, kann dies erhebliche Auswirkungen auf den Schutz und den Erfolg einer Marke haben.

Weitere wichtige Punkte bei der Beratung im Vorfeld sind die Prüfung, ob ein Zeichen grundsätzlich als Marke schutzfähig ist und eine Recherche nach älteren Marken und Kennzeichen wie Firmen- und Domainnamen, um das Konfliktrisiko einschätzen zu können.

Was kostet mich eine Markenanmeldung? Was gehört alles dazu?

D. Breuer: Bei einer Markenanmeldung entstehen Anwaltskosten für die Prüfung und Anmeldung sowie Amtsgebühren des Markenamtes für die Eintragung der Marke. Die Anwaltskosten richten sich nach dem Umfang der gewünschten Beratung. Im Hinblick auf das Risiko von Abmahnungen bei Markenverletzungen und den damit verbundenen erheblichen Kosten, die allein für die Abmahnung oft über 1.500,00 EUR und mehr liegen, empfehlen wir eine umfassende Vorabrecherche.

Unsere Kanzlei bietet hierfür verschiedene Schutzpakete zur Markenanmeldung an, um die Markennamen schützen zu lassen. Das umfangreichste Pro-Paket für den Schutz einer Marke in Deutschland umfasst eine ausführliche Beratung, Prüfung und umfassende Recherche zu einem Festpreis von 599,00 EUR (bis zu 3 Klassen). Bei Anmeldung der Marke beim DPMA kommen dann noch Amtsgebühren von 290,00 EUR (bis zu 3 Klassen) hinzu. Eine Klasse umfasst einen bestimmten Produktbereich oder deckt eine bestimmte Branche ab (z.B. die Klasse 25 “Bekleidung, Schuhwaren, Kopfbedeckungen”). Erfahrungsgemäß reichen daher 3 Klassen für die meisten Markenanmeldungen aus.

Sind Ihrerseits immer noch Fragen offen? Dann schauen Sie doch auf die FAQ-Seite bei Breuer-Lehmann.

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